Mitgliederversammlung 2015 in Neuss: Interessante Impulse und Diskussionen

Neuss, 24. Oktober 2015

 

Zur diesjährigen Mitgliederversammlung hatte die VLK NRW in das Zeughaus Neuss eingeladen, das mit seinem historischen Ambiente einen sehr gelungenen Rahmen für die Veranstaltung bot. Der Austausch der Mitglieder untereinander, ein Vortrag zum Breitbandausbau in NRW sowie Diskussionen zur Flüchtlingspolitik waren die prägenden Themen des Tages.

Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, eröffnete die Tagung und begrüßte die aus ganz NRW angereisten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Für den Stadtverband Neuss begrüßte dessen Vorsitzender Michael Fielenbach, für den FDP Kreisverband im Rhein-Kreis Neuss der Partei- und Fraktionsvorsitzende Bijan Djir-Sarai die Anwesenden. Die FDP Landtagsfraktion und der Landesverband der FDP ließen durch die stellvertretende Vorsitzende Angela Freimuth einen Gruß an die VLK-Mitglieder ausrichten. Die Stiftung für die Freiheit war durch ihren Leiter des Regionalbüros, Jan Frederik Kremer vertreten.

In seinem Rechenschaftsbericht referierte der Vorsitzende Kai Abruszat über die zahlreichen Aktivitäten der VLK in den vergangenen zwölf Monaten und verwies dabei auf den Geschäftsbericht. Der Schatzmeister Markus Schiek informierten die Mitglieder über den finanziellen Entwicklungen des letzten Jahres. Der Geschäftsführer der VLK, Joachim vom Berg, trug den Bericht der  Kassenprüfer Artur Peschel und Dieter Schweppe vor, die leider nicht anwesend sein konnten. Nach einer engagierten Aussprache, in der das aktuelle Thema der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen in den Kommunen erörtert wurde, erfolgte die Entlastung des Vorstands und der Geschäftsführung durch die Mitglieder bei einer Stimmenthaltung.

Zum Breitbandausbau in NRW referierte der stellvertretende VLK Vorsitzende und mediapolitische Sprecher der Landtagsfraktion Thomals Nückel aus Sicht der Fraktion. Nückel erläuterte den großen Handlungsbedarf, den er bei Land und Bund sieht, um Wettbewerbsnachteile für NRW zu vermeiden. Der Vortrag wurde von allen Anwesenden mit großem Interesse aufgenommen. In der anschließenden Aussprache zeigte sich, wie  brandaktuell das Thema in vielen Kommunen derzeit ist.

Mit der Flüchtlingspolitik und der Eingliederungshilfe nahm sich die Mitgliederversammlung zweier weiterer prägender Themen der aktuellen Kommunalpolitik an und diskutierte zwei Anträge, die mit einer Gegenstimme (Antrag 1) bzw. einstimmig (Antrag 2) verabschiedet wurden. Die Beschlüsse werden als Stellungnahmen der VLK an die FDP Landtagsfraktion und den FDP Landesvorstand weitergeleitet und bei der VLK Bundesdelegiertenversammlung am 31.10. in Berlin zur Abstimmung gestellt.

Auf Vorschlag des VLK Vorsitzenden Kai Abruszat beschloss die Mitgliederversammlung, die Kandidatur von Judith Pirscher zur Wahl der Bundesvorsitzenden der VLK zu unterstützen und Martin Koke für das Amt des Bundesschatzmeisters vorzuschlagen.

Der Vorsitzende Kai Abruszat dankte den Anwesenden für ihr Kommen und ihre engagierte Teilnahme und beendete die gelungene Veranstaltung. Zum Abschluss bot sich den Teilnehmern bei einem Buffet die Möglichkeit zu einem weiteren Austausch.

 

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