Mitgliederversammlung 2019 in Dortmund

Dortmund, 29. Oktober 2019

 

Aus ganz Nordrhein-Westfalen sind über 60 liberale Kommunalpolitiker zur Mitgliederversammlung am 29. Oktober 2019 nach Dortmund gekommen und haben diskutiert, wie die Kommunalwahl 2020 optimal vorbereitet werden kann. „Noch nie haben wir eine Kommunalwahl so intensiv geplant.“ betont Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK. „Wenn wir 2020 erfolgreich sein wollen, müssen wir den Menschen in Zeiten großer Ungewissheit wieder Orientierung geben und genau sagen, was liberale Kommunalpolitik bedeutet“.

Der Vorsitzende der VLK NRW Kai Abruszat freute sich über die engagierte Teilnahme an der Versammlung und begrüßte unter den zahlreichen Gästen u.a. Moritz Körner, Mitglied des Europäischen Parlaments, und den stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel.

 

In seinem Grußwort beschrieb Thomas Hunsteger-Petermann, Oberbürgermeister der Stadt Hamm und Vorsitzender der KPV, die aktuelle politische Situation. „Die Zersplitterung der Räte und die Veränderung der Parteienlandschaft macht es dem Wähler immer schwerer zu erkennen, wofür die Kommunalpolitik steht“, so Hunsteger-Petermann. „Umso wichtiger ist es, dies bei zukünftigen Wahlen klar zu kommunizieren."

 

Für Moritz Körner, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist die Kommunalpolitik eine Königsdisziplin. In seinem Beitrag sprach er von der Verbindung zwischen starken Kommunen und einem starken Europa. „Die konkrete Auswirkung europäischer Politik ist in der Kommune sichtbar“, so Körner. In seiner Funktion als Europaabgeordneter bietet er Kommunalpolitikern seine Unterstützung an, vor allem wenn es um die Transparenz der europäischen Förderprogramme für die Kommunen geht.

 

Am Institut für Politikwissenschaften der Universität Münster wurde eine Studie zur politischen Situation der FDP durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Studie präsentierte Jan Philipp Thomeczek, Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Norbert Kersting. „Das Potential der FDP liegt in der Mitte der Gesellschaft.“ Mit diesen Worten fasste Kai Abruszat die Erkenntnisse aus der Studie und der sich anschließenden lebhaften Diskussion zusammen.

 

In seiner Rede stellte Thomas Nückel den Antrag „Liberales Signal für das Ruhrgebiet“ vor. Am Tag der Kommunalwahlen am 13. September 2020 haben die Bürger im Ruhrgebiet das erste Mal einen Stimmzettel mehr: Der Regionalverband Ruhr erhält ein eigenes Parlament. Der Antrag „Liberales Signal“ wurde einstimmig verabschiedet.

 

Die Veranstaltung gab wichtige Impulse, um die kommunale Demokratie zu stärken. Die Teilnehmer nutzten die Gelegenheit für eine überregionale Vernetzung, einen lebendigen Austausch und viele liberale Gespräche.

 

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