Best Practice Interkommunale Zusammenarbeit

Die interkommunale Zusammenarbeit zwischen mehreren Städten und Gemeinden ist einer der wichtigsten Schritte, Bürokratien abzubauen und Verwaltungen zu verschlanken.

Viele Aufgaben können gemeinsam schneller, bürgerfreundlicher und kostengünstiger erledigt werden. An welchen Stellen können Posten gestrichen, Arbeitsabläufe effizienter gestaltet und Einrichtungen zusammengelegt werden? Den Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit sind keine Grenzen gesetzt.

Oftmals fehlen jedoch die zündenden Ideen für die strukturellen Verbesserungen vor der eigenen Haustür. Daher möchten wir mit Ihnen zusammen ein Handbuch erarbeiten, das von Ihren Vorschlägen und Erfahrungen zur interkommunalen Zusammenarbeit berichtet und lebt. Bitte unterstützen Sie die liberalen Kommunalpolitiker vor Ort und senden uns Ihre Anregungen. Wir freuen uns auf Ihre Impulse!

Leitfaden "Interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich gestalten

Leitfaden "Interkommunale Zusammenarbeit"
20. März 2017
Ein Leitfaden für Träger öffentlicher Schulen
Herausgeber: Städtetag NRW, Landkreistag NRW, Städte- und Gemeindebund, Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW
Leitfaden Interkommunale Zusammenarbeit.
Adobe Acrobat Dokument 831.5 KB

RVR-Gesetz

Pressemitteilung von Kai Abruszat zum RVR-Gesetz
29. Mai 2015
PR15-126 Abruszat - RVR-Gesetz hilft Ruh
Adobe Acrobat Dokument 230.7 KB
Redemanuskript von Kai Abruszat zur Plenardebatte über das RVR-Gesetz
29. Mai 2015
Plenardebatte RVR-Gesetz.pdf
Adobe Acrobat Dokument 434.9 KB
Bericht der Landesregierung zum RVR-Gesetz
24. März 2015
Kai Abruszat: "„Die Diskussionen um die Neugestaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gehen weiter. Nachdem die Expertenanhörung im Landtag erhebliche Verfassungsprobleme im rot-grünen Gesetzentwurf ausgemacht hatte, sollen nun Korrekturen vorgenommen werden. So wird RVR-Mitgliedern jetzt die Möglichkeit eingeräumt, die Mitgliedschaft zum Verband mit Ablauf der kommenden Wahlperiode zu kündigen. Zugleich soll das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen bei der Regionalplanung durch besondere Beteiligungsrechte gewährleistet werden. An der geplanten Direktwahl zum „Ruhrparlament“ wird dagegen festgehalten. Gerade dieses wurde von Vertretern der Regionalräte und der Landschaftsverbände besonders moniert, da hiermit eine besondere demokratische Sonderstellung verbunden sei, die Begehrlichkeiten und Konkurrenzen in NRW mit sich bringe. Die Landesregierung stützt sich bei der Direktwahl jetzt auf eine gutachterliche Expertise von Rechtswissenschaftlern der Univers
RVR Bericht der Landesregierung.pdf
Adobe Acrobat Dokument 677.3 KB
Gesetzentwurf zum RVR-Gesetz
07. Oktober 2014
Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Bedeutung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich festigt und die Zusammenarbeit im Ruhrgebiet nachhaltig stärken soll. Mit der angestrebten Regelung soll die Funktion des Verbands als administrative und politische Klammer der Metropole Ruhr ausgebaut und hervorgehoben werden."
2014-09-23_rvr_gesetzentwurf.pdf
Adobe Acrobat Dokument 2.5 MB