Treffen der kommunalen Wahlbeamten

Düsseldorf, 15. Dezember 2017

 

Zu einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück trafen sich liberale kommunale Wahlbeamte und leitende Verwaltungsmitarbeiter am 15. Dezember in Düsseldorf. Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, freute sich, Staatssekretär Mathias Richter aus dem NRW-Ministerium für Schule und Bildung begrüßen zu dürfen. Die Leitentscheidung der neuen Landesregierung, ab 2019/2020 die neunjährige Gymnasialzeit wieder einzuführen, war ebenso Gegenstand von Richters Ausführungen wie das Programm „Gute Schule 2020“ zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW.

 

Henning Höne, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP Landtagsfraktion und Sprecher für Kommunales, berichtete den versammelten liberalen Wahlbeamten über das GfG 2018 und das Weiterentwicklungsgesetz zum Neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF) sowie über das Gutachten zur Überprüfung der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs in NRW, das von der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW erstellt wurde („Sofia-Gutachten“).

 

In einer anschließenden offenen Gesprächsrunde zeigte sich, dass insbesondere die Themen kommunale Finanzen und die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes auf besonderes Interesse bei den Teilnehmern stießen. In der Folge gründeten die Anwesenden eine „Arbeitsgemeinschaft Kommunalfinanzen“.

 

zur Bildergalerie