Düsseldorf, 22. Juli 2024

Die neue KoPo ist da

Das neue VLK-Mitgliedermagazin KoPo Info 03 / 2024 zum Thema "Cybersicherheit" ist erschienen. Sie können die Ausgabe auch online lesen unter ISSU.

Düsseldorf, 20. Juni 2024

Konferenz zur Grundsteuer

Die Irrungen und Wirrungen im schwarz-grünen Grundsteuerchaos lassen nicht nach. Nachdem sich das „Scholz-Modell“ als echtes Bürokratiemonster entpuppt hat, gibt es nun neue Entwicklungen: Wenn CDU und GRÜNE ihre Planungen beibehalten, dürften ab 2025 viele Eigenheimbesitzer und Mieter mit deutlich höheren Steuern rechnen. Gewerbeimmobilien könnten hingegen entlastet werden. Wie ließe sich langfristig die Grundsteuer gerechter und unbürokratischer ausgestalten? Am Donnerstag, 20.6.2024, diskutierten unsere Experten Kai Abruszat, Bürgermeister der Gemeinde Stemwede und Vorsitzender der VLK NRW, Dr. Werner Fliescher, Vorstand von Haus & Grund, sowie Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes und haben Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Düsseldorf, 17. Mai 2024

Pläne für eine Hebesatzdifferenzierung

"Gegen den Widerstand der Städte und Gemeinden bringen die Regierungsfraktionen kurzfristig ein Gesetz in den Landtag ein, das den Kommunen die Möglichkeit einräumt, für Wohngrundstücke und Gewerbeflächen unterschiedliche Hebesätze anzuwenden. Damit soll eine Verteuerung des Wohnens vermieden werden, die das Land mit eigenen Messzahlen längst hätte verhindern können."

Auszug aus der Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen. Den vollständigen Text zu dem Thema finden Sie hier.

Düsseldorf, 14. Mai 2024

Die neue KoPo ist da

Das neue VLK-Mitgliedermagazin KoPo Info 02 / 2024 zum Thema "Europa" ist erschienen. Sie können die Ausgabe auch online lesen unter ISSU.

Düsseldorf, 22. April 2024

Änderung des Kommunalwahlgesetzes

In der Anhörung am 17. April 2024 nahm Joachim vom Berg, Geschäftsführer der VLK NRW, im Landtag zur beantragten Änderung des Kommunalwahlgesetzes Stellung. „Aus Sicht der VLK NRW sind die Überlegungen im Gesetzentwurf zur Größe der Räte und Anzahl der wählenden Vertreter kritisch zu betrachten. Je kleiner ein Wahlkreis ist, desto enger können Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor Ort eine Bindung zu ihren Bürgerinnen und Bürgern aufbauen. Je näher kommunalpolitische Entscheidungen den Wählerwillen widerspiegeln, desto stabiler ist die Basis unserer Demokratie. Dies ist gerade in Zeiten zunehmender Protestwähler besonders wichtig“ so vom Berg.

Das Video zur 30. Ausschusssitzung finden Sie hier.

Düsseldorf, 22. März 2024

Die neue KoPo ist da

Das neue VLK-Mitgliedermagazin KoPo Info 01 / 2024 zum Thema "Direktmandate" ist erschienen. Sie können die Ausgabe auch online lesen unter ISSU.

Düsseldorf, 5. März 2024

VLK Bürgerpreis für Hans-Martin Polte

Für besonderes Engagement in der kommunalen Selbstverwaltung und der Zivilgesellschaft verlieh Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, Hans-Martin Polte am 2. März 2024 zum ersten Mal den Bürgerpreis der VLK NRW. Hans-Martin Polte ist seit 44 Jahren ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagiert. Im Rat der Stadt Porta Westfalica arbeitete er 25 Jahre und war von 1999 bis 2004 der erste stellvertretende Bürgermeister. In Minden-Lübbecke war er neun Jahre Mitglied des Kreistages, fünf Jahre davon stand er an der Spitze der FDP-Kreistagsfraktion.

Brigitte Polte, Hans-Martin Polte, Kai Abruszat, Frank Schäffler MdB

Kamp-Lintfort, 19. Februar 2024

Die 3. NKF Novelle

Joachim vom Berg, Geschäftsführer der VLK NRW, stellte im Rahmen der Haushaltsklausurtagung der FDP Kreistagsfraktion Wesel am 16.2.2024 das dritte NKF Weiterentwicklungsgesetz der Landesregierung vor. „Der Grundsatz der Generationengerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Transparenz wird mit diesem Gesetzentwurf vernachlässigt“ so sein Fazit. Entscheidende Schritte zur Verbesserung der kommunalen Haushaltslagen sind die Altschuldenlösung, die Anwendung des Konnexitätsprinzips sowie die Anpassung der Verbundmasse.

Gummersbach, 8. Januar 2024

Netzwerktreffen

Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens und Joachim vom Berg koordinierten das kommunalpolitische Fach- und Netzwerkseminar der VLK NRW am 4. und 5. Januar 2024 in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach. Für Fraktions- und Ratsgruppen-Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen ist diese Veranstaltung ein beliebtes Austauschtreffen. Der diesjährige Gastvortrag zur Entwicklung der Innenstädte von Andrea Verpoorten und Dr. Benjamin Wagner von der James Cloppenburg RealEstate KG regte lebendige Gespräche und Diskussionen an.