Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW

Die VLK NRW ist die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen und vernetzt Freie Demokraten, die sich für liberale Ideen in der Kommunalpolitik engagieren. Als kommunalpolitischer Dienstleister bietet die VLK ihren Mitgliedern und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Informationsdienst, einen Beratungsservice und ein Bildungsprogramm.

Aktuelle Nachrichten


Düsseldorf, 11. Februar 2021

 

Termine für Kommunalwahlen 2021

 

Die nächsten Kommunalwahlen finden am 4. März 2021 in Hessen statt. Die VLK Hessen hat dazu Kommunalwahlthesen veröffentlicht. Diese finden Sie hier.

Am 12. September 2021 werden dann die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Niedersachsen gewählt. Wir wünschen allen Beteiligten gutes Gelingen bei den Kampagnen und viele Wählerstimmen.


Münster, 21. Januar 2021

 

Kai Abruszat zum stellvertretenden Vorsitzenden LWL gewählt

 

Am 21. Januar 2021 hat die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Kai Abruszat zum stellvertretenden Vorsitzenden in das Präsidium gewählt. Kai Abruszat, Bürgermeister von Stemwede und Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, hat die Wahl in der Halle Münsterland dankend angenommen. Die VLK wünscht ihm viel Erfolg und alles Gute.

 

 

Auf dem Foto sind

Kai Abruszat (links) mit dem FDP Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (rechts)


Düsseldorf, 12. Januar 2021

 

Hinweise zu Sitzungsdurchführungen

 

Die VLK wünscht allen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2021. Das Jahr startet in einer besonderen Situation, die mit einigen Fragen verbunden ist, insbesondere zur Durchführung von Sitzungen.

 

In der Kommunalpolitik werden die Voraussetzungen für die Lebensverhältnisse vor Ort geschaffen. Für die Ausübung der grundgesetzlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung sind Sitzungen erforderlich. In der derzeitigen pandemischen Lage sind Sitzungen zulässig und durchführbar, soweit sie aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können.

 

Sofern noch Wahlen, Bestellungen oder Entsendungen vorzunehmen sind, können somit Sitzungen in der Zeit bis zum 31. Januar 2021 aus rechtlichen Gründen erforderlich sein. Beratungen und Beschlussfassungen über Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2021 können verschoben werden und bis spätestens zum 1. März erfolgen. Für Sitzungen gilt die Einhaltung des Mindestabstandes, das Tragen einer Alltagsmaske sowie die Datenerfassung der Teilnehmer zur Kontaktnachverfolgung.

 

Alle Details rund um die Fragen zur Sitzungsdurchführung finden Sie in einem Dokument des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hier.

 

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Düsseldorf, 11. Dezember 2020

 

Schöne Weihnachtszeit

 

Für die kommenden Weihnachtsfeiertage wünscht Ihnen die VLK eine schöne und entspannte Zeit im Kreise Ihrer Familie und Freunde. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut ins Neue Jahr.

 

Die Geschäftsstelle ist vom 21. Dezember 2020 bis 5. Januar 2021 geschlossen. Ab dem 6. Januar sind wir wieder für Sie da.

 

Wir freuen uns auf einen interessanten Austausch und viele liberale Gespräche mit Ihnen in 2021.


Düsseldorf, 8. Dezember 2020

 

Das Handbuch für Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen

 

Die Kompaktausgabe Handbuch für Kommunalpolitiker beinhaltet kommunalrechtliche Grundlagen mit Vorschriftentexten und Mustermaterialien. Der Titel enthält eine umfassende Textsammlung über die gesetzlichen Regelungen in Nordrhein-Westfalen für die neue Ratsperiode ab dem 1.11.2020. Eine ausführliche Einführung bereitet neu gewählte Ratsmitglieder auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe in den kommunalen Gremien vor. Mustersatzungen und Mustergeschäftsordnungen ergänzen die Gesetzestexte und erleichtern den kommunalpolitischen Alltag. Das Handbuch bietet die für die kommunalpolitische Arbeit wichtigen Informationen in einem Band und ist ein praktisches Nachschlagewerk für Einsteiger und Experten. Es ist konzipiert für Rats- und Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürgerinnen und Bürger und sachkundige Einwohner, für Mitglieder von Bürgerinitiativen und kommunalpolitisch interessierte Bürger. Bei Interesse melden Sie sich in der VLK-Geschäftsstelle.

 

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in NRW e.V., Abruszat, vom Berg (Hrsg.)

426 Seiten kartoniert, ISBN 978-3-8293-1624-8, 19,80 Euro, Erscheinungstermin 14.12.2020

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Düsseldorf, 2. Dezember 2020

 

Die neue KoPo ist da!

 

Das Magazin KoPo 5/2020 zum Thema Kommunalwahlgesichter ist erschienen. Weitere Informationen zu unserem Mitgliedermagazin finden Sie auf unserer Homepage unter Service. Viel Spaß beim Lesen.


Düsseldorf, 5. November 2020

 

Konstituierende Ratssitzungen

 

Nach der Kommunalwahl am 13. September 2020 in Nordrhein-Westfalen hat nun am 1. November 2020 die neue Wahlperiode begonnen. Die Räte und Kreistage werden sich in den kommenden sechs Wochen konstituieren. In der ersten Sitzung werden neben der Wahl der Stellvertreter für die Ober-/Bürgermeister auch regelmäßig die Ausschüsse und Drittgremien beschlossen und besetzt. Dazu haben wir einige Materialien im internen Teil der Homepage unter dem Mitgliederbereich zum Download bereit gestellt.

 

Ebenso hat das Ministerium für Kommunales eine Handreichung für die konstituierenden Sitzungen in Zusammenhang mit der pandemischen Lage herausgegeben, welche ebenfalls für die Mitglieder der VLK zum Download bereit steht. Wenn Sie Fragen zu den Sitzungen oder zur anstehenden Rats-/Ausschussarbeit haben, sind wir in der Geschäftsstelle gerne für Sie da.


Gelsenkirchen, 28. Oktober 2020

 

Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Stadt Gelsenkirchen aus?

 

Eine Antwort auf diese Frage gibt uns Susanne Cichos: "Die Corona-Krise ist ein schreckliches, tiefgreifendes und eindringliches Ereignis, das das Leben der Stadtgesellschaft auf ganz unterschiedlichen Ebenen trifft. Einerseits führt sie bei der Stadt zu erheblichen finanziellen Belastungen durch Mehrausgaben und Einnahmeausfälle. Zum Beispiel durch Einbrüche bei der Gewerbesteuer. Andererseits geraten Unternehmen durch die Corona- Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten. Zudem findet zur Zeit in der Gesellschaft ein Umdenken statt. Die Zukunft der Städte muss sicher anders geplant werden als bisher, weil Verkehr und Wohnen - um nur zwei Punkte zu nennen - gerade neu definiert werden. Unter der Federführung eines „Zukunftsbeauftragten oder Zukunftslotsen“ wollen wir daher Ideen für ein umweltfreundliches, smartes und attraktives Leben in der Stadt entwickeln."

Susanne Cichos

stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Gelsenkirchen