Düsseldorf, 11. Dezember 2020

 

Schöne Weihnachtszeit

 

Für die kommenden Weihnachtsfeiertage wünscht Ihnen die VLK eine schöne und entspannte Zeit im Kreise Ihrer Familie und Freunde. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut ins Neue Jahr.

 

Die Geschäftsstelle ist vom 21. Dezember 2020 bis 5. Januar 2021 geschlossen. Ab dem 6. Januar sind wir wieder für Sie da.

 

Wir freuen uns auf einen interessanten Austausch und viele liberale Gespräche mit Ihnen in 2021.


Düsseldorf, 8. Dezember 2020

 

Das Handbuch für Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen

 

Die Kompaktausgabe Handbuch für Kommunalpolitiker beinhaltet kommunalrechtliche Grundlagen mit Vorschriftentexten und Mustermaterialien. Der Titel enthält eine umfassende Textsammlung über die gesetzlichen Regelungen in Nordrhein-Westfalen für die neue Ratsperiode ab dem 1.11.2020. Eine ausführliche Einführung bereitet neu gewählte Ratsmitglieder auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe in den kommunalen Gremien vor. Mustersatzungen und Mustergeschäftsordnungen ergänzen die Gesetzestexte und erleichtern den kommunalpolitischen Alltag. Das Handbuch bietet die für die kommunalpolitische Arbeit wichtigen Informationen in einem Band und ist ein praktisches Nachschlagewerk für Einsteiger und Experten. Es ist konzipiert für Rats- und Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürgerinnen und Bürger und sachkundige Einwohner, für Mitglieder von Bürgerinitiativen und kommunalpolitisch interessierte Bürger. Bei Interesse melden Sie sich in der VLK-Geschäftsstelle.

 

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in NRW e.V., Abruszat, vom Berg (Hrsg.)

426 Seiten kartoniert, ISBN 978-3-8293-1624-8, 19,80 Euro, Erscheinungstermin 14.12.2020


Düsseldorf, 5. November 2020

 

Konstituierende Ratssitzungen

 

Nach der Kommunalwahl am 13. September 2020 in Nordrhein-Westfalen hat nun am 1. November 2020 die neue Wahlperiode begonnen. Die Räte und Kreistage werden sich in den kommenden sechs Wochen konstituieren. In der ersten Sitzung werden neben der Wahl der Stellvertreter für die Ober-/Bürgermeister auch regelmäßig die Ausschüsse und Drittgremien beschlossen und besetzt. Dazu haben wir einige Materialien im internen Teil der Homepage unter dem Mitgliederbereich zum Download bereit gestellt.

 

Ebenso hat das Ministerium für Kommunales eine Handreichung für die konstituierenden Sitzungen in Zusammenhang mit der pandemischen Lage herausgegeben, welche ebenfalls für die Mitglieder der VLK zum Download bereit steht. Wenn Sie Fragen zu den Sitzungen oder zur anstehenden Rats-/Ausschussarbeit haben, sind wir in der Geschäftsstelle gerne für Sie da.


Gelsenkirchen, 28. Oktober 2020

 

Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Stadt Gelsenkirchen aus?

 

Eine Antwort auf diese Frage gibt uns Susanne Cichos: "Die Corona-Krise ist ein schreckliches, tiefgreifendes und eindringliches Ereignis, das das Leben der Stadtgesellschaft auf ganz unterschiedlichen Ebenen trifft. Einerseits führt sie bei der Stadt zu erheblichen finanziellen Belastungen durch Mehrausgaben und Einnahmeausfälle. Zum Beispiel durch Einbrüche bei der Gewerbesteuer. Andererseits geraten Unternehmen durch die Corona- Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten. Zudem findet zur Zeit in der Gesellschaft ein Umdenken statt. Die Zukunft der Städte muss sicher anders geplant werden als bisher, weil Verkehr und Wohnen - um nur zwei Punkte zu nennen - gerade neu definiert werden. Unter der Federführung eines „Zukunftsbeauftragten oder Zukunftslotsen“ wollen wir daher Ideen für ein umweltfreundliches, smartes und attraktives Leben in der Stadt entwickeln."

Susanne Cichos

stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Gelsenkirchen


Düsseldorf, 25. September 2020

 

VLK-Ehrenurkunde für Friedhelm Walter

 

Während des Kreisparteitages der FDP Hochsauerlandkreis am 22. September 2020 würdigte Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, das kommunalpolitische Engagement von Friedhelm Walter. Für sein Wirken als Fraktionsvorsitzender im Kreistag Hochsauerland und in verschiedenen Funktionen in der Kommunalpolitik wurde Friedhelm Walter die VLK-Ehrenurkunde verliehen. Wir danken ihm für seinen langjährigen Einsatz als Experte in der liberalen Kommunalpolitik.  

 

Foto v.l.n.r.: Carl-Julius Cronenberg, Friedhelm Walter, Kai Abruszat, Enrico Eppner


Düsseldorf, 8. September 2020

 

Hinweise zur Coronaschutzverordnung

 

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Hinweise zu der am 1.9.2020 aktualisierten Coronaschutzverordnung herausgegeben. Diese Hinweise sollen eine Orientierung geben und ersetzen nicht die Entscheidungen vor Ort. 

 

 

Kommunalwahl 2020

Bei der Kommunalwahl 2020 handelt es sich laut der Coronaschutzverordnung um eine Veranstaltung mit der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Wahllokal. Ausnahmen sind aus medizinischen Gründen möglich. Für Maskenverweigerer ist die Durchführung der Wahl mit besonderen Sicherheitsabständen zulässig, um die Wahlrechtsausübung zu schützen. Verstöße sind nicht unmittelbar bußgeldpflichtig. Für die Mitglieder der Wahlvorstände gelten Ausnahmen wie der Ersatz durch Visiere sowie Maßnahmen zur Abstandswahrung und Belüftung. Diese Bestimmungen dienen der Sicherstellung der ehrenamtlichen Arbeit.

 

Öffentliche Veranstaltungen zur Auszählung und Ergebnispräsentation

Präsenzveranstaltungen in Rathäusern und Kreishäusern können durchgeführt werden unter Einhaltung des Mindestabstandes, der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, der Nachverfolgbarkeit sowie der allgemeinen Hygieneregelungen.

 

Wahlpartys von Parteien sowie Kandidatinnen und Kandidaten

Unter den gleichen Bedingungen können auch Parteien und Kandidaten zu Veranstaltungen im öffentlichen Raum einladen. Unzulässig sind gesellige „Partys“ ohne Mindestabstand und ohne Mund-Nase-Bedeckung.

 

Martinszüge

Martinszüge sind Veranstaltungen unter freiem Himmel und nach der aktuellen Coronaschutzverodnung unter Einhaltung des Mindestabstandes zulässig. Ohne Mindestabstand können Familien, feste 10er Gruppen und Kindergartengruppen teilnehmen. Die Entscheidungen über Untersagungen oder Einschränkungen aufgrund der örtlichen Situation liegen bei den Kommunen.

 

Weihnachtsmärkte

Weihnachtsmärkte sind Spezialmärkte und nach der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung auf Basis eines Hygienekonzeptes zulässig. Ab einer Größe von 1000 erwarteten Besucherinnen und Besuchern ist eine Genehmigung der Ordnungs- bzw. Gesundheitsbehörde erforderlich. Die Landesregierung führt zur Zeit intensive Gespräche mit allen Beteiligten zur Erarbeitung weiterer Details.


Düsseldorf, 3. September 2020

 

Städtetrend NRW

 

Der WDR hat heute den Städtetrend NRW zur Oberbürgermeister- und Kommunalwahl anhand von 11 kreisfreien Städten veröffentlicht. Folgende Städte wurden ausgewertet: Aachen, Bielefeld, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln, Münster, Siegen und Wuppertal.

Bei den OB Wahlen kämen unsere FDP OB-Kandidaten zu folgenden Ergebnissen:

Aachen (W. Helg) 4%, Bielefeld (M.Schlifter) 5%, Bonn (W.Hümrich) 4%, Dortmund (M.Kauch) 4%, Düsseldorf (MASZ) 17%, Essen (K.Krüger) unter Sonstige, Münster (J.Behrens) unter Sonstige, Wuppertal (M.Hafke) 3%.

Bei den Ratswahlen würde die CDU in Düsseldorf, Essen, Münster und Siegen stärkste Fraktion; die SPD in Dortmund und Duisburg; die Grünen in Aachen und Bonn stärkste Kraft. In den anderen Städte gibt es ein Kopf an Kopf Rennen der drei Parteien.

Die FDP würde wie folgt in den 11 Städten gewählt: Aachen 4% (-0,5), Bielefeld 5% (+2,1), Bonn 5% (-3,2), Dortmund 3% (+0,6), Düsseldorf 8% (+1), Duisburg 4% (+1,6), Essen 3% (-0,3), Köln 5% (-0,1), Münster 3% (-2,9), Siegen 3% (-2,9) und Wuppertal 4% (-1,5)

Weitere Infos unter https://www1.wdr.de/nachrichten/kommunalwahl/kommunalwahl-staedtetrend-nrw-100.html


Essen, 14. August 2020

 

VLK ehrt Klaus Tornedde und Günther van Wasen für langjähriges Engagement

 

Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, verlieh Klaus Tornedde und Günther van Wasen gestern in Essen die Ehrennadel der VLK. "Klaus Tornedde und Günther van Wasen haben in den letzten Jahrzehnten die Arbeit der Essener Freien Demokraten mit ihrem Fachwissen bereichert", erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. "Beide sind aktuell im Bau- und Verkehrsausschuss als stellvertretende sachkundige Bürger aktiv, haben sich aber auch im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden bzw. im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Grün und Gruga für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt".  Die VLK dankt beiden für ihren kommunalpolitischen Einsatz.


Düsseldorf, 4. August 2020

 

Das VLK-Videokolleg

 

Bei Ihrem Engagement für die Kommunalwahl 2020 möchte die VLK Sie optimal unterstützen. Viele und insbesondere die jungen Wählerinnen und Wähler erreichen Sie zunehmend digital. Dazu gehören kommunalpolitische Statements in Form von Videobotschaften. Die VLK unterstützt Sie bei der Produktion Ihres Films mit dem VLK-Videokolleg. In Videokursen geben wir Ihnen Tipps für die technische Ausstattung und die optimale Kameraführung, so dass Sie kurzfristig in der Lage sind, Ihre kommunalpolitischen Statements mit dem Smartphone aufzunehmen.
Das VLK-Videokolleg finden Sie im Mitgliederbereich.


Düsseldorf, 23. Juli 2020

 

Neuerscheinung: Gelbe Schriftenreihe "Rhetorik"

 

das neue Heft der Gelben Reihe zum Thema "Souveräner Redeauftritt in der Kommunalpolitik" ist erschienen: ein nützlicher Ratgeber zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 13. September 2020 in Nordrhein-Westfalen. Vielleicht bewerben Sie sich um ein kommunales Mandat? Mit Ihrer Kandidatur zur Kommunalwahl sind viele Reden und Beiträge bei Diskussionsrunden verbunden. Um den eigenen Auftritt zu schulen, hat unsere Dozentin Ina Enseroth professionelle Tipps zusammengetragen und in dieser Broschüre veröffentlicht. Dieser Leitfaden hilft Ihnen dabei, Ihre Argumente optimal zu strukturieren und Ihre politische Botschaft zielgerichtet zu formulieren.

 

Die Broschüre können Sie in der VLK-Geschäftsstelle bestellen. Die Schutzgebühr für 1 Exemplar beträgt 2,00 Euro zzgl. Versand.


Düsseldorf, 4. Juni 2020

 

Finanzielle Entlastung stärkt Handlungsfähigkeit der Kommunen

 

Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, begrüßt das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020. Die Bundesregierung hat sich darin auf ein umfassendes Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Folgen geeinigt. Zur Stärkung der Kommunen erhöht der Bund dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterbringung und gleicht die krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen mit einem kommunalen Solidarpakt 2020 aus. Darüber hinaus wird der Bund die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs unterstützen und den Ausbau der Sportstätten fördern. „Mit diesem Maßnahmenpaket werden nicht nur die Corona-Folgen bekämpft, es stärkt auch die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“ so Abruszat.


Düsseldorf, 07. Mai 2020

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat den Zeitplan für die schrittweise Aufhebung der Einschränkungen in der Coronazeit veröffentlicht. 30 Tafeln geben eine schnelle Übersicht über die Regelungen für den Handel, die Gastronomie, die Bildungs- und Kultureinrichtungen, den Sport, die Spielplätze und vieles mehr. Die Übersichten finden Sie auf der Homepage des Landes NRW


Düsseldorf, 05. Mai 2020

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens bietet eine Soforthilfe für die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Hier die wichtigsten Informationen:


Düsseldorf, 28. April 2020

 

Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Situation stellt sich die Frage, wie wir es schaffen, Strukturen aufzubrechen und neue Wege zu finden, um unser aller Miteinander zu reformieren. Wie kann sich ein Prinzip des gesunden Menschenverstandes in einer Gesellschaft Geltung verschaffen und die Beharrungskräfte in Politik, Verwaltung und Unternehmen und Vereinen überwinden? Eine Antwort liefert uns Uwe Ufer: Es braucht Leidenschaft, gepaart mit dem Willen, persönliche Opfer zu bringen, um Motor der Entwicklung sein zu können. Dieses Buch öffnet uns die Augen. Es kann so einfach sein, gemeinschaftlich kleine und sogar große Ziele zu erreichen. Uwe Ufer weiß wie - lernen wir also von ihm.

 

Das Uferprinzip, Norbert Bangert, Bergischer Verlag, 328 Seiten, 1. Auflage 2019, ISBN 978-945763-71-1, 16,95 €


Düsseldorf, 27. März 2020

 

Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf aktuelle Kommunalwahlen. So lag Mitte März die Wahlbeteiligung in Frankreich auf einem Rekordtief. Um die Bürger vor der Ansteckungsgefahr in den Wahllokalen zu schützen, verschiebt Hessen immer mehr Bürgermeisterwahlen. Mit der Terminverschiebung soll eine höhere Wahlbeteiligung erzielt werden. 

 

Weitere Informationen finden Sie unter www.hessenschau.de


Düsseldorf, 25. März 2020

 

Die Corona-Krise löst in vielen Unternehmen eine Reihe von Fragen zur Existenzsicherung aus. Diese Übersicht enthält die wichtigsten Informationsstellen für Betriebe, Selbstständige und Künstler.

 

 

Damit die Hilfsprogramme schnell umgesetzt werden können, hier die wichtigsten praktischen Hinweise:

Download
Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise
2020-03-19_formularentwurf_final_1seite_
Adobe Acrobat Dokument 59.6 KB
Download
Sofortprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise
2020-03-20-Antrag Sofortprogramm.pdf
Adobe Acrobat Dokument 124.8 KB
Download
Anleitung zur Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung
anleitung_ust-svz.pdf
Adobe Acrobat Dokument 255.2 KB