Düsseldorf, 4. Juni 2020
Finanzielle Entlastung stärkt Handlungsfähigkeit der Kommunen
Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, begrüßt das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020. Die Bundesregierung hat sich darin auf ein umfassendes Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Folgen geeinigt. Zur Stärkung der Kommunen erhöht der Bund dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterbringung und gleicht die krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen mit einem kommunalen Solidarpakt 2020 aus. Darüber hinaus wird der Bund die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs unterstützen und den Ausbau der Sportstätten fördern. „Mit diesem Maßnahmenpaket werden nicht nur die Corona-Folgen bekämpft, es stärkt auch die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“ so Abruszat.
Düsseldorf, 07. Mai 2020
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat den Zeitplan für die schrittweise Aufhebung der Einschränkungen in der Coronazeit veröffentlicht. 30 Tafeln geben eine schnelle Übersicht über die Regelungen für den Handel, die Gastronomie, die Bildungs- und Kultureinrichtungen, den Sport, die Spielplätze und vieles mehr. Die Übersichten finden Sie auf der Homepage des Landes NRW.
Düsseldorf, 05. Mai 2020
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens bietet eine Soforthilfe für die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Hier die wichtigsten Informationen:
Düsseldorf, 28. April 2020
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Situation stellt sich die Frage, wie wir es schaffen, Strukturen aufzubrechen und neue Wege zu finden, um unser aller Miteinander zu reformieren. Wie kann sich ein Prinzip des gesunden Menschenverstandes in einer Gesellschaft Geltung verschaffen und die Beharrungskräfte in Politik, Verwaltung und Unternehmen und Vereinen überwinden? Eine Antwort liefert uns Uwe Ufer: Es braucht Leidenschaft, gepaart mit dem Willen, persönliche Opfer zu bringen, um Motor der Entwicklung sein zu können. Dieses Buch öffnet uns die Augen. Es kann so einfach sein, gemeinschaftlich kleine und sogar große Ziele zu erreichen. Uwe Ufer weiß wie - lernen wir also von ihm.
Das Uferprinzip, Norbert Bangert, Bergischer Verlag, 328 Seiten, 1. Auflage 2019, ISBN 978-945763-71-1, 16,95 €
Düsseldorf, 27. März 2020
Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf aktuelle Kommunalwahlen. So lag Mitte März die Wahlbeteiligung in Frankreich auf einem Rekordtief. Um die Bürger vor der Ansteckungsgefahr in den Wahllokalen zu schützen, verschiebt Hessen immer mehr Bürgermeisterwahlen. Mit der Terminverschiebung soll eine höhere Wahlbeteiligung erzielt werden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.hessenschau.de
Düsseldorf, 25. März 2020
Die Corona-Krise löst in vielen Unternehmen eine Reihe von Fragen zur Existenzsicherung aus. Diese Übersicht enthält die wichtigsten Informationsstellen für Betriebe, Selbstständige und Künstler.
Weitere Informationen finden Sie unter
www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video
www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
www.lvr.de/de/nav_main/soziales_1/soziale_entschaedigung/taetigkeitsverbot/taetigkeitsverbot.jsp#
www.whkt.de/presse-aktuelles/diverse-meldungen/coronavirus-aktuelle-informationen-fuer-handwerksunternehmen/
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-13-Milliarden-Schutzschild-fuer-Deutschland.html
www.unternehmer.nrw/themen/coronavirus/news/weiterfuehrende-informationen-und-links-fuer-unternehmen
www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner
www.land.nrw/corona
Damit die Hilfsprogramme schnell umgesetzt werden können, hier die wichtigsten praktischen Hinweise:
Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker
in Nordrhein-Westfalen e.V.
Sternstr. 44
40479 Düsseldorf