Düsseldorf, 18. Oktober 2021

Neuer VLK Bundesvorsitzender Kai Abruszat

Bürgermeister Kai Abruszat ist neuer Bundesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker. Abruszat wurde am 16. Oktober 2021 auf der Versammlung der VLK-Bundesdelegierten in Hannover gewählt. Aus ganz Deutschland kamen die Delegierten zu diesem Treffen und tauschten sich über liberale Kommunalpolitik aus. Die VLK NRW gratuliert Abruszat zu dieser neuen Aufgabe und freut sich auf die Zusammenarbeit.

Hannover, 13. September 2021

Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen

In Niedersachsen wurde am 12. September 2021 gewählt. Nach dem vorläufigen Ergebnis gehen die Liberalen mit 6,5 Prozent gestärkt aus der Kommunalwahl hervor. Im Vergleich zur Wahl 2016 gewinnt die FDP 1,7 Prozent dazu. Sowohl in den Gemeinderäten als auch in den Kreistagen hat die Partei mehr Plätze. Mit den Wahlergebnissen zu den Hauptverwaltungsbeamten sind die Liberalen zufrieden – besonders in Leer, Delmenhorst und Northeim. Nach der bisherigen Auswertung bleibt die CDU stärkste Kraft mit 31,7 %, gefolgt von der SPD mit 30 % und den Grünen mit 15,9 %.

Düsseldorf, 6. September 2021

VLK Ehrenurkunde für Renate Frohnhöfer

Am 21. August 2021 erhielt Renate Frohnhöfer die VLK-Ehrenurkunde und die VLK-Ehrennadel für ihr besonderes kommunalpolitisches Engagement. Frau Frohnhöfer kommt aus Neunkirchen-Seelscheid und setzt sich seit vielen Jahren für die konsequente Umsetzung liberaler Ideen im Kreistag Rhein-Sieg ein. Die VLK NRW dankt ihr für die hervorragende Zusammenarbeit.

Foto: v.l.n.r.: Nicole Westig MdB, Renate Frohnhöfer, Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens

Düsseldorf, 23. August 2021

75 Jahre Nordrhein-Westfalen

Am 23. August 1946 wurde das Land Nordrhein-Westfalen von der britischen Besatzungsmacht aus dem nördlichen Teil der preußischen Rheinprovinz und der preußischen Provinz Westfalen gebildet. Dies geschah unter dem Codenamen „Operation Marriage“. Im Januar 1947 kam das Land Lippe dazu. Heute leben hier 17,9 Millionen Menschen - gut 6 Millionen Männer und Frauen mehr als 1946. NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland mit 396 Gemeinden und 29 Großstädten. 75 Jahre NRW – das „Bindestrichland“ feiert Jubiläum! „Bei allen Unterschieden: Die Rheinländer und Westfalen sind zusammengewachsen: Ein Zeichen für den liberalen Geist in unserem Land“, so Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW.

Mehr Informationen zur Geschichte des Landes hier

Düsseldorf, 23. Juli 2021

Düsseldorf, 7. Juli 2021

Liberale Zusammenarbeit

Anlässlich der letzten Sitzung der FDP-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, die vom Neusser Bundestagsabgeordneten Bijan Djir Sarai geführt wird, hat sich VLK-Landesvorsitzender Kai Abruszat in Berlin bei den Abgeordneten aus NRW für die gute Zusammenarbeit mit der kommunalen Basis bedankt und zugleich Ziele und Erwartungen für die Zukunft formuliert. "Eine solide Finanzausstattung und vor allem weniger Bürokratie bleiben wesentliche Eckpfeiler für eine kommunalfreundliche Politik in der kommenden Legislaturperiode."

Düsseldorf, 5. Mai 2021

Kai Abruszat zum Vizepräsidenten des StGB NRW wiedergewählt

Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, wurde am 4. Mai 2021 zum Vizepräsidenten des Städte- und Gemeindebundes NRW wiedergewählt. Der Kommunalverband vertritt 360 von rund 400 Kommunen in NRW. Abruszat bedankt sich für das Vertrauen und blickt mit Respekt auf die kommenden Aufgaben. Die Kommunen brauchen in diesen herausfordernden Zeiten genügend Finanzmittel für die Investitionen in die Zukunft und dafür ist es „immer gut, wenn man zum Land einen engen Dialog führen kann“, so Abruszat.

Düsseldorf, 27. März 2021

VLK-Mitgliederversammlung – erstmals digital

Zur ersten Online-Mitgliederversammlung haben sich am 27. März 2021 über 100 Teilnehmer zugeschaltet. Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, nannte die erste Videokonferenz mit digitalen Wahlen „einen wichtigen innovativen Schritt in der kommunalpolitischen Arbeit“.

Dr. Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, betonte in seiner Ansprache, wie entscheidend Innovationen für einen Paradigmenwechsel in der Coronapolitik sind, um mehr Normalität im Alltag bewirken zu können. „Mit zunehmender Digitalisierung werden Kommunen effizienter, mit Testungen können wir mehr Öffnungen zulassen und die wirtschaftlichen Schäden stärker abwenden“, so Stamp.

Die ersten digitalen VLK Wahlen liefen reibungslos. Über die Kandidaten, die zur Wahl standen, konnten sich die Abstimmungsberechtigten erstmals bereits vorher im Mitgliederbereich der VLK-Homepage informieren. Für die VLK-Wahlen erhielten die Mitglieder einen elektronischen Wahlschein auf ihrem Bildschirm und konnten so ihre Wunschkandidaten ankreuzen.

Kai Abruszat wurde mit 94,44 % in seinem Amt bestätigt. Zu seinem hervorragenden Ergebnis gratulierte ihm Joachim vom Berg, Geschäftsführer der VLK NRW. Alle Ergebnisse werden in Kürze veröffentlicht.

Die Kommunalwahlen 2020 in NRW waren für die Freien Demokraten ein Erfolg und mit einem Zuwachs der VLK Mitgliederzahlen verbunden: „Das konstruktive Miteinander der Liberalen in Bund, Ländern und Kommunen ist ein gutes Zeichen für die anstehenden Bundestagswahlen“, darin waren sich Stamp und Abruszat einig.

Düsseldorf, 11. Februar 2021

Termine für Kommunalwahlen 2021

Die nächsten Kommunalwahlen finden am 4. März 2021 in Hessen statt. Die VLK Hessen hat dazu Kommunalwahlthesen veröffentlicht. Diese finden Sie hier.

Am 12. September 2021 werden dann die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Niedersachsen gewählt. Wir wünschen allen Beteiligten gutes Gelingen bei den Kampagnen und viele Wählerstimmen.

Münster, 21. Januar 2021

Kai Abruszat zum stellvertretenden Vorsitzenden LWL gewählt

Am 21. Januar 2021 hat die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Kai Abruszat zum stellvertretenden Vorsitzenden in das Präsidium gewählt. Kai Abruszat, Bürgermeister von Stemwede und Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, hat die Wahl in der Halle Münsterland dankend angenommen. Die VLK wünscht ihm viel Erfolg und alles Gute.

Auf dem Foto sind

Kai Abruszat (links) mit dem FDP Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (rechts)

Düsseldorf, 12. Januar 2021

Hinweise zu Sitzungsdurchführungen

Die VLK wünscht allen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2021. Das Jahr startet in einer besonderen Situation, die mit einigen Fragen verbunden ist, insbesondere zur Durchführung von Sitzungen.

In der Kommunalpolitik werden die Voraussetzungen für die Lebensverhältnisse vor Ort geschaffen. Für die Ausübung der grundgesetzlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung sind Sitzungen erforderlich. In der derzeitigen pandemischen Lage sind Sitzungen zulässig und durchführbar, soweit sie aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können.

Sofern noch Wahlen, Bestellungen oder Entsendungen vorzunehmen sind, können somit Sitzungen in der Zeit bis zum 31. Januar 2021 aus rechtlichen Gründen erforderlich sein. Beratungen und Beschlussfassungen über Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2021 können verschoben werden und bis spätestens zum 1. März erfolgen. Für Sitzungen gilt die Einhaltung des Mindestabstandes, das Tragen einer Alltagsmaske sowie die Datenerfassung der Teilnehmer zur Kontaktnachverfolgung.

Alle Details rund um die Fragen zur Sitzungsdurchführung finden Sie in einem Dokument des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hier.

Düsseldorf, 11. Dezember 2020

Schöne Weihnachtszeit

Für die kommenden Weihnachtsfeiertage wünscht Ihnen die VLK eine schöne und entspannte Zeit im Kreise Ihrer Familie und Freunde. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut ins Neue Jahr.

Die Geschäftsstelle ist vom 21. Dezember 2020 bis 5. Januar 2021 geschlossen. Ab dem 6. Januar sind wir wieder für Sie da.

Wir freuen uns auf einen interessanten Austausch und viele liberale Gespräche mit Ihnen in 2021.

Düsseldorf, 8. Dezember 2020

Das Handbuch für Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen

Die Kompaktausgabe Handbuch für Kommunalpolitiker beinhaltet kommunalrechtliche Grundlagen mit Vorschriftentexten und Mustermaterialien. Der Titel enthält eine umfassende Textsammlung über die gesetzlichen Regelungen in Nordrhein-Westfalen für die neue Ratsperiode ab dem 1.11.2020. Eine ausführliche Einführung bereitet neu gewählte Ratsmitglieder auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe in den kommunalen Gremien vor. Mustersatzungen und Mustergeschäftsordnungen ergänzen die Gesetzestexte und erleichtern den kommunalpolitischen Alltag. Das Handbuch bietet die für die kommunalpolitische Arbeit wichtigen Informationen in einem Band und ist ein praktisches Nachschlagewerk für Einsteiger und Experten. Es ist konzipiert für Rats- und Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürgerinnen und Bürger und sachkundige Einwohner, für Mitglieder von Bürgerinitiativen und kommunalpolitisch interessierte Bürger. Bei Interesse melden Sie sich in der VLK-Geschäftsstelle.

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in NRW e.V., Abruszat, vom Berg (Hrsg.)

426 Seiten kartoniert, ISBN 978-3-8293-1624-8, 19,80 Euro, Erscheinungstermin 14.12.2020

Düsseldorf, 5. November 2020

Konstituierende Ratssitzungen

Nach der Kommunalwahl am 13. September 2020 in Nordrhein-Westfalen hat nun am 1. November 2020 die neue Wahlperiode begonnen. Die Räte und Kreistage werden sich in den kommenden sechs Wochen konstituieren. In der ersten Sitzung werden neben der Wahl der Stellvertreter für die Ober-/Bürgermeister auch regelmäßig die Ausschüsse und Drittgremien beschlossen und besetzt. Dazu haben wir einige Materialien im internen Teil der Homepage unter dem Mitgliederbereich zum Download bereit gestellt.

Ebenso hat das Ministerium für Kommunales eine Handreichung für die konstituierenden Sitzungen in Zusammenhang mit der pandemischen Lage herausgegeben, welche ebenfalls für die Mitglieder der VLK zum Download bereit steht. Wenn Sie Fragen zu den Sitzungen oder zur anstehenden Rats-/Ausschussarbeit haben, sind wir in der Geschäftsstelle gerne für Sie da.

Gelsenkirchen, 28. Oktober 2020

Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Stadt Gelsenkirchen aus?

Eine Antwort auf diese Frage gibt uns Susanne Cichos: "Die Corona-Krise ist ein schreckliches, tiefgreifendes und eindringliches Ereignis, das das Leben der Stadtgesellschaft auf ganz unterschiedlichen Ebenen trifft. Einerseits führt sie bei der Stadt zu erheblichen finanziellen Belastungen durch Mehrausgaben und Einnahmeausfälle. Zum Beispiel durch Einbrüche bei der Gewerbesteuer. Andererseits geraten Unternehmen durch die Corona- Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten. Zudem findet zur Zeit in der Gesellschaft ein Umdenken statt. Die Zukunft der Städte muss sicher anders geplant werden als bisher, weil Verkehr und Wohnen - um nur zwei Punkte zu nennen - gerade neu definiert werden. Unter der Federführung eines „Zukunftsbeauftragten oder Zukunftslotsen“ wollen wir daher Ideen für ein umweltfreundliches, smartes und attraktives Leben in der Stadt entwickeln."

Susanne Cichos

stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Gelsenkirchen

Düsseldorf, 25. September 2020

VLK-Ehrenurkunde für Friedhelm Walter

Während des Kreisparteitages der FDP Hochsauerlandkreis am 22. September 2020 würdigte Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, das kommunalpolitische Engagement von Friedhelm Walter. Für sein Wirken als Fraktionsvorsitzender im Kreistag Hochsauerland und in verschiedenen Funktionen in der Kommunalpolitik wurde Friedhelm Walter die VLK-Ehrenurkunde verliehen. Wir danken ihm für seinen langjährigen Einsatz als Experte in der liberalen Kommunalpolitik.  

Foto v.l.n.r.: Carl-Julius Cronenberg, Friedhelm Walter, Kai Abruszat, Enrico Eppner

Düsseldorf, 8. September 2020

Hinweise zur Coronaschutzverordnung

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Hinweise zu der am 1.9.2020 aktualisierten Coronaschutzverordnung herausgegeben. Diese Hinweise sollen eine Orientierung geben und ersetzen nicht die Entscheidungen vor Ort. 

Kommunalwahl 2020

Bei der Kommunalwahl 2020 handelt es sich laut der Coronaschutzverordnung um eine Veranstaltung mit der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Wahllokal. Ausnahmen sind aus medizinischen Gründen möglich. Für Maskenverweigerer ist die Durchführung der Wahl mit besonderen Sicherheitsabständen zulässig, um die Wahlrechtsausübung zu schützen. Verstöße sind nicht unmittelbar bußgeldpflichtig. Für die Mitglieder der Wahlvorstände gelten Ausnahmen wie der Ersatz durch Visiere sowie Maßnahmen zur Abstandswahrung und Belüftung. Diese Bestimmungen dienen der Sicherstellung der ehrenamtlichen Arbeit.

Öffentliche Veranstaltungen zur Auszählung und Ergebnispräsentation

Präsenzveranstaltungen in Rathäusern und Kreishäusern können durchgeführt werden unter Einhaltung des Mindestabstandes, der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, der Nachverfolgbarkeit sowie der allgemeinen Hygieneregelungen.

Wahlpartys von Parteien sowie Kandidatinnen und Kandidaten

Unter den gleichen Bedingungen können auch Parteien und Kandidaten zu Veranstaltungen im öffentlichen Raum einladen. Unzulässig sind gesellige „Partys“ ohne Mindestabstand und ohne Mund-Nase-Bedeckung.

Martinszüge

Martinszüge sind Veranstaltungen unter freiem Himmel und nach der aktuellen Coronaschutzverodnung unter Einhaltung des Mindestabstandes zulässig. Ohne Mindestabstand können Familien, feste 10er Gruppen und Kindergartengruppen teilnehmen. Die Entscheidungen über Untersagungen oder Einschränkungen aufgrund der örtlichen Situation liegen bei den Kommunen.

Weihnachtsmärkte

Weihnachtsmärkte sind Spezialmärkte und nach der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung auf Basis eines Hygienekonzeptes zulässig. Ab einer Größe von 1000 erwarteten Besucherinnen und Besuchern ist eine Genehmigung der Ordnungs- bzw. Gesundheitsbehörde erforderlich. Die Landesregierung führt zur Zeit intensive Gespräche mit allen Beteiligten zur Erarbeitung weiterer Details.

Essen, 14. August 2020

VLK ehrt Klaus Tornedde und Günther van Wasen für langjähriges Engagement

Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, verlieh Klaus Tornedde und Günther van Wasen gestern in Essen die Ehrennadel der VLK. "Klaus Tornedde und Günther van Wasen haben in den letzten Jahrzehnten die Arbeit der Essener Freien Demokraten mit ihrem Fachwissen bereichert", erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. "Beide sind aktuell im Bau- und Verkehrsausschuss als stellvertretende sachkundige Bürger aktiv, haben sich aber auch im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden bzw. im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Grün und Gruga für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt".  Die VLK dankt beiden für ihren kommunalpolitischen Einsatz.

Düsseldorf, 4. August 2020

Das VLK-Videokolleg

Bei Ihrem Engagement für die Kommunalwahl 2020 möchte die VLK Sie optimal unterstützen. Viele und insbesondere die jungen Wählerinnen und Wähler erreichen Sie zunehmend digital. Dazu gehören kommunalpolitische Statements in Form von Videobotschaften. Die VLK unterstützt Sie bei der Produktion Ihres Films mit dem VLK-Videokolleg. In Videokursen geben wir Ihnen Tipps für die technische Ausstattung und die optimale Kameraführung, so dass Sie kurzfristig in der Lage sind, Ihre kommunalpolitischen Statements mit dem Smartphone aufzunehmen.
Das VLK-Videokolleg finden Sie im Mitgliederbereich.

Düsseldorf, 23. Juli 2020

Neuerscheinung: Gelbe Schriftenreihe "Rhetorik"

das neue Heft der Gelben Reihe zum Thema "Souveräner Redeauftritt in der Kommunalpolitik" ist erschienen: ein nützlicher Ratgeber zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 13. September 2020 in Nordrhein-Westfalen. Vielleicht bewerben Sie sich um ein kommunales Mandat? Mit Ihrer Kandidatur zur Kommunalwahl sind viele Reden und Beiträge bei Diskussionsrunden verbunden. Um den eigenen Auftritt zu schulen, hat unsere Dozentin Ina Enseroth professionelle Tipps zusammengetragen und in dieser Broschüre veröffentlicht. Dieser Leitfaden hilft Ihnen dabei, Ihre Argumente optimal zu strukturieren und Ihre politische Botschaft zielgerichtet zu formulieren.

Die Broschüre können Sie in der VLK-Geschäftsstelle bestellen. Die Schutzgebühr für 1 Exemplar beträgt 2,00 Euro zzgl. Versand.

Düsseldorf, 4. Juni 2020

Finanzielle Entlastung stärkt Handlungsfähigkeit der Kommunen

Kai Abruszat, Vorstandsvorsitzender der VLK NRW, begrüßt das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020. Die Bundesregierung hat sich darin auf ein umfassendes Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Folgen geeinigt. Zur Stärkung der Kommunen erhöht der Bund dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterbringung und gleicht die krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen mit einem kommunalen Solidarpakt 2020 aus. Darüber hinaus wird der Bund die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs unterstützen und den Ausbau der Sportstätten fördern. „Mit diesem Maßnahmenpaket werden nicht nur die Corona-Folgen bekämpft, es stärkt auch die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“ so Abruszat.

Düsseldorf, 28. April 2020

Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Situation stellt sich die Frage, wie wir es schaffen, Strukturen aufzubrechen und neue Wege zu finden, um unser aller Miteinander zu reformieren. Wie kann sich ein Prinzip des gesunden Menschenverstandes in einer Gesellschaft Geltung verschaffen und die Beharrungskräfte in Politik, Verwaltung und Unternehmen und Vereinen überwinden? Eine Antwort liefert uns Uwe Ufer: Es braucht Leidenschaft, gepaart mit dem Willen, persönliche Opfer zu bringen, um Motor der Entwicklung sein zu können. Dieses Buch öffnet uns die Augen. Es kann so einfach sein, gemeinschaftlich kleine und sogar große Ziele zu erreichen. Uwe Ufer weiß wie - lernen wir also von ihm.

Das Uferprinzip, Norbert Bangert, Bergischer Verlag, 328 Seiten, 1. Auflage 2019, ISBN 978-945763-71-1, 16,95 €

Düsseldorf, 27. März 2020

Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf aktuelle Kommunalwahlen. So lag Mitte März die Wahlbeteiligung in Frankreich auf einem Rekordtief. Um die Bürger vor der Ansteckungsgefahr in den Wahllokalen zu schützen, verschiebt Hessen immer mehr Bürgermeisterwahlen. Mit der Terminverschiebung soll eine höhere Wahlbeteiligung erzielt werden. 

Weitere Informationen finden Sie unter www.hessenschau.de