Liberale Ideen für eine funktionierende Stadt

Menschen wollen eine lebendige und funktionierende Stadt, in der sie gerne leben und in der sie Wachstum und Fortschritt spüren. Dazu gehört eine attraktive Stadtgestaltung genauso wie ein kurzfristiger Termin bei der Stadtverwaltung, um einen Pass zu beantragen. Freie Demokraten setzen sich für eine innovative Stadtentwicklung mit einer zukunftsfähigen Infrastruktur ein. Hier finden Sie liberale Ideen für eine funktionierende Stadt unter den Aspekten:

 

Finanzen und  Wirtschaft

Solide Finanzen sind das Fundament einer funktionierenden Stadt. Für Freie Demokraten hat verantwortungsvolles Haushalten und die Vermeidung von Schulden oberste Priorität. Kommunen sind dann handlungsfähig, wenn sie finanzielle Spielräume haben. Städte mit hohen Kassenkredite können zum Beispiel durch einen Altschuldenfonds unterstützt werden. Liberale Politik ist wirtschaftsfreundlich, um Arbeitsplätze zu schaffen und dadurch Steuern einzunehmen und Sozialausgaben zu senken. Eine funktionierende Stadt unterstützt Neuansiedlungen und Neugründungen von Firmen. Der Abbau von Bürokratie durch Digitalisierung und die Investitionen in Infrastruktur fördert Unternehmen. Niedrige Steuern und Abgaben entlasten Unternehmen.

 

Rechtsstaat und Sicherheit

In einer funktionierenden Stadt werden die Rechte der Bürgerinnen und Bürger geschützt. Für die allgemeine Sicherheit bedarf es einer guten Ausstattung der Polizei und Feuerwehr. Um die Verwahrlosung ganzer Viertel zu vermeiden, setzen die Freien Demokraten neben der Bekämpfung von Kriminalität auch auf Prävention durch Bildungsprogramme und Jugendarbeit.

 

Umwelt und Verkehr

Liberale Umweltpolitik setzt auf den Einsatz und die Weiterentwicklung moderner Technologien für den ressourcenschonenden Umgang mit der Umwelt. Dazu gehört auch der Ausbau und die Nutzung regenerativer Energien, wo es wirtschaftlich vertretbar ist. Statt einer bevormundenden Verbotspolitik vertrauen Freie Demokraten auf die Verantwortung der einzelnen Bürgerinnen und Bürger, sich umweltgerecht zu verhalten. In einer funktionierenden Stadt werden die Belange aller Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigt. Liberale Politik setzt sich für eine stärkere Kundenorientierung des öffentlichen Nahverkehrs sowie einer besseren Vernetzung verschiedener Transportmöglichkeiten ein. Die verbesserte Mobilität mit dem Auto durch neue Technologien hat einen wichtigen Stellenwert.

 

Wohnen, Soziales und Integration

Bezahlbarer Wohnraum ist die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Stadt. Die Schaffung neuen Wohnraums hat erste Priorität bei der Entlastung eines angespannten Wohnungsmarktes. Daher setzen sich Freie Demokraten für die Ausweisung neuen Baulandes und den Abbau bürokratischer Vorschriften ein. Hohe Belastungen durch die Grundsteuer sollen vermieden werden.

Eine funktionierende Stadt sichert die ärztliche Versorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Liberale Politik setzt sich für den Ausbau der Medizinstudienplätze ein, um die Anzahl der Hausarztpraxen in ländlichen Regionen zu stabilisieren. Freie Demokraten binden auch Programme zur Gesundheitsvorsorge in ihre Politik ein. Dazu gehören Angebote für den Breitensport und zur Naherholung.

Sozial Schwache brauchen Unterstützung. Liberale Politik setzt auf Hilfe zur Selbständigkeit, dazu zählt frühkindliche Förderung unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern. Eine funktionierende Stadt stellt die Infrastruktur für alle Bevölkerungsgruppen bereit. Gesellschaftliche Teilhabe für Senioren wird durch die Stärkung ehrenamtlicher Tätigkeiten ermöglicht. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Aufgrund der demographischen Entwicklung und des Fachkräftemangels werden zusätzliche und qualifizierte Arbeitskräfte benötigt. In einer funktionierenden Stadt werden Menschen unabhängig von ihrer Herkunft integriert. Integration gelingt durch Bildungsprogramme insbesondere Sprachkurse. Politische Teilhabe wird durch das kommunale Wahlrecht ermöglicht. Die Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus ist für Freie Demokraten selbstverständlich.

 

Digitalisierung und Verwaltung

In einer funktionierenden Stadt versteht sich die Verwaltung als Dienstleister der Bürgerinnen und Bürger. Bürgernähe und Bürgerorientierung ist den Freien Demokraten schon immer sehr wichtig. Um einer Überregulierung entgegenzuwirken, müssen überflüssige Vorschriften abgeschafft werden. Digitalisierung ermöglicht Bürgern einen Service ohne Anfahrtswege und Wartezeiten. Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine Grundvoraussetzung für eine moderne Infrastruktur.

 

Familie, Bildung und Kultur

Eine funktionierende Stadt hat nur dann eine Zukunft, wenn sie attraktive Lebensbedingungen für Familien mit Kindern und junge Menschen bietet. Freie Demokraten investieren daher in die Förderung von Bildungsmöglichkeiten. Gleiche Chancen für einen Start in ein eigenverantwortliches Leben beginnt bereits im Kindergarten. Der Ausbau der Kitas, die Modernisierung der Schulen und ein attraktives Weiterbildungsangebot für Erwachsene hat für Freie Demokraten höchste Priorität. Kultur verbindet, regt an zu Diskussion und Gedankenaustausch und spielt eine wichtige Rolle im Zusammenhalt und in der Entwicklung einer Gesellschaft. Die Kunstfreiheit zu verteidigen ist für Freie Demokraten in Zeiten des erstarkenden Rechtspopulismus wichtiger denn je. Eine funktionierende Stadt bietet ein vielfältiges Kulturangebot. Daher hat die Unterstützung kultureller Initiativen eine große kommunalpolitische Bedeutung.